Bilaterales Protokoll

Die österreichisch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen der jüngeren Geschichte fußen auf der Unterzeichnung und Umsetzung von bilateralen Protokollen.

Das erste österreichisch-türkische Protokoll wurde am 31. August 1992 von Minister Onur Kumbaracibasi und Minister Viktor Klima in Wien unterzeichnet.

Die Unterzeichnung des zweiten österreichisch-türkischen Protokolls erfolgte im Rahmen des Staatsbesuchs des damaligen österreichischen Staatspräsidenten Dr. Thomas Klestil zwischen den Ministern Rudolf Scholten und Hüsnü Dogan am 24. Juni 1996 in Ankara.

Das Ziel dieser Protokolle bestand stets darin, die bilateralen Beziehungen in zahlreichen wirtschaftlichen Bereichen – insbesondere jedoch im Energiebereich – zu vertiefen. Im Rahmen der zu diesem Zweck eingerichteten bilateralen „Österreichisch-Türkischen Gemischten Wirtschaftskommission“, die in regelmäßigen Abständen alternierend in Wien und in Ankara zusammentritt, soll die wirtschaftliche Zusammenarbeit – vor allem in den Bereichen Energie, Handel, Industrie, Infrastruktur und Tourismus – weiter ausgebaut werden. Diese Kommission trat bislang sieben Mal zusammen:

1. Tagung:      30. April 1997 in Wien
2. Tagung:      18. April 1998 in Ankara
3. Tagung:      13. Nov. 2000 in Wien
4. Tagung:      17. Okt. 2002 in Ankara
5. Tagung:      10. Nov. 2005 in Wien
6. Tagung:      20. Mai 2008 in Ankara
7. Tagung:      2. Mai 2011 in Wien

Um der besonderen Bedeutung der Zusammenarbeit der beiden Staaten in der Energiewirtschaft gerecht zu werden, wurde durch das zweite österreichisch-türkische Protokoll eine bilaterale „Arbeitsgruppe Energie“ eingerichtet. Diese tagte bislang ebenfalls sieben Mal:

1. Tagung:      10. Oktober 1997 in Wien
2. Tagung:      15. Juli 1998 in Ankara
3. Tagung:      20. November 2001 in Wien
4. Tagung:      12. Mai 2004 in Ankara
5. Tagung:      23. Februar 2007 in Ankara
6. Tagung:      7. Februar 2008 in Ankara
7. Tagung:      27. Mai 2010 in Wien

Im Rahmen der Gemischten Arbeitsgruppe Energie wurden zahlreiche Energieprojekte – vor allem im Bereich des Ausbaus der Wasserkraft in der Türkei – realisiert. Nicht zuletzt ist dieser erfolgreichen bilateralen Kooperation zu verdanken, dass österreichische Unternehmen seitdem bei ¾ aller größeren Wasserkraftwerke und zwischen 2003 und 2007 bei ¾ aller Kleinwasserkraftwerke involviert waren.

Die Unterzeichnung eines Protokolls zur weiteren Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen des Besuchs des türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül in Wien im Mai 2011 soll die Grundlage für den weiteren Ausbau der Geschäftsbeziehungen zwischen österreichischen und türkischen Unternehmen darstellen.